Ortsrecht

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Oberhof im Sommer
Oberhof im Sommer - © Henry Czauderna (www.thueringen.info)

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 Friedhofsgebührensatzung   (pdf - 22,56 kB)

 Kurbeitragssatzung   (pdf - 20,14 kB)

 Verwaltungskostensatzung   (pdf - 22,75 kB)

Neuerungen zur Erklärung der Veranlagung des Tourismusbeitrages ab 2018

Am 14.6.2017 wurde durch den Thüringer Landtag das Neunte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes verabschiedet. Demnach wird der § 8 ThürKAG – vor allem in Bezug auf die Begrifflichkeit Fremdenverkehrsabgabe in Tourismusbeitrag geändert. Entsprechend der neunen Gesetzmäßigkeit hat der Stadtrat der Stadt Oberhof in der Sitzung vom 3. Juli 2018 eine neue Tourismusbeitragssatzung beschlossen, die die bisherige Fremdenverkehrsbeitragssatzung vom 28. September 2004 ablöst.

Gemäß der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages, des Thüringer Kommunalabgabengesetzes und der Abgabenordnung wird für selbständig Tätige, Gewerbetreibende und Unternehmer, denen aufgrund des Tourismus ein unmittelbarer oder mittelbarer wirtschaftlicher Vorteil erwächst, ein Tourismusbeitrag erhoben. Bemessungsgrundlage ist der Jahresumsatz im Sinne des §1 Abs. 1 Nr. 1 UStG bzw. bei fehlender Umsatzsteuerpflicht die Summe der Einnahmen der Betriebsstätten innerhalb der Stadtgrenzen. Dabei ist grundsätzlich vom Gesamtumsatz im abgelaufenen Kalenderjahr auszugehen. Die Meldung der Umsätze hat bis 31. März des Jahres, mittels Erhebungsbogen, zu erfolgen.