Fragen zur Gebietsreform

Hier finden Sie alle gestellten Fragen zum Thema Gebietsreform und deren Beantwortung.

Frage: Welche Kriterien werden zur Entscheidungsfindung bezüglich der Gebietsreform herangezogen?

Antwort: Grundsätzlich sollten sachliche Argumente in eine Entscheidungsfindung einfließen.

Fragen wie z.B. Höhe der Gewerbesteuersätze, Grundsteuer usw. können natürlich mit betrachtet werden, die jeweilige Höhe legt jedoch immer der Stadtrat fest. Das heißt was heute günstig scheint, kann morgen ganz anders aussehen. Das Gleiche gilt für Kita-Gebühren usw. Wie bereits in der Einwohnerversammlung dargelegt, entscheiden über die Wohn- und Lebensqualität in einem Ort Faktoren wie:
•    Wie weit ist die nächste Schule entfernt?
•    Welche Infrastruktur ist vorhanden (Ärzte, Einkaufsmöglichkeiten, etc.)?
•    Welches Vereinsleben gibt es?
•    Wie ist die Pflege des Ortes (sind die Straßen kaputt, wird das Licht abends abgeschalten, wie sehen die Gehwege aus usw.)?

Nun ist die Frage was eigentlich eine Kommune in die Lage versetzt, auch lebenswert zu sein. Und hier machen sich die meisten Menschen keine Gedanken, weil man schlechthin meint, Kommunen haben doch irgendwie immer Geld. Und dem ist eben nicht so. Wenn eine Stadt nicht über genügend eigene Einnahmen verfügt um alle Ausgaben zu decken, dann MUSS sie alle sogenannten freiwilligen Leistungen einstellen.

Unstrittig dürfte sein, dass in Oberhof alles am Tourismus hängt. Bleiben die Touristen aus, schließen Hotels, gehen Arbeitsplätze verloren. Auch unser TEGUT wird ohne Gäste gezwungen sein über sein geschäftliches Engagement im Ort nachzudenken. Fehlt aber der einzigste Lebensmittelmarkt, dann hat das wiederum Folgen für die meisten Oberhofer. Ich möchte an dieser Stelle an das laute Wehklagen erinnern als der TEGUT sanierte und lediglich mal 4 Wochen geschlossen hatte.

Also kann die Antwort auf Ihre Frage aus meiner Sicht nur lauten: Dort wo Oberhof die meisten Chancen auf eine zukunftsfähige Weiterentwicklung des Tourismus sieht, dorthin sollten wir uns auch orientieren.

Frage: Bis wann muss eine Entscheidung getroffen werden?

Antwort: Diese Antwort kann ich Ihnen nicht konkret benennen. Ich gehe davon aus, dass Oberhof sich im Laufe des kommenden Jahres entschließen muss. Das sollte es auch, denn bis dahin wird ein gewisser Stillstand auch für die Bürger spürbar werden. Stillstand, weil wir ohne Sportanlagen und den touristischen Anlagen eine Kommune geworden sind wie jede andere auch. Das heißt, einen Fehlbedarfsausgleich gibt es nur dann, wenn alle freiwilligen Leistungen eingestellt werden.

Der Stadtrat kann sich auch NICHT entscheiden. Dann nimmt uns der Gesetzgeber die Entscheidung ab und beschließt, wo er uns am "Besten aufgehoben" sieht.

Frage: Wie wird mit der Entscheidung des Stadtrates weiter verfahren?

Antwort: Zuerst muss der Stadtrat beschließen, mit wem die Verwaltung in tiefere Vertragsverhandlungen einsteigen soll. Dann ist es die Aufgabe des Bürgermeisters und der Verwaltung einen möglichst umfangreichen Vertragsvorschlag vorzubereiten. Der wird dann zur Diskussion gestellt. Dann gibt es bestenfalls einen Beschluss zur Fusion, oder es wird Nachbesserung vom Stadtrat verlangt, was auch bis zur völligen Ablehnung führen kann. Dann müsste das Spiel wieder von vorn beginnen.